Die PARTEI Darmstadt zieht im Parlament die „Bullshit-Notbremse“

Um einer gewissen Partei, die sich als „Alternative“ darstellt, Ausschuss-Sitze und damit Einfluss wegzunehmen, hat Mandy sich kurzfristig entschlossen, der Fraktion UWIGA/WGD beizutreten.

Diese hatte vorher gleich viele Sitze im Stadtparlament wie eben diese „Alternative“ hatte. Bei der Besetzung der Ausschüsse entschied also das Los, das zuerst auf die „Alternative“ fiel.

„Ich habe mich dazu entschlossen, eine Notbremse für Darmstadt zu ziehen und den Bullshitinzidenzwert auf 0,0 zu senken. #zerobullshit Dazu trete ich in die UWIGA/WGD Fraktion ein.

Mandy Neumann, Stadtverordnete in Darmstadt

Durch den Beitritt wurde der Losentscheid obsolet und die nun größere Fraktion erhielt die Ausschuss-Sitze. Neumann trat kurz nach erfolgreicher Notbremsung wieder aus der Fraktion aus, so dass der Losentscheid wiederholt werden musste. Leider entfiel er auch beim zweiten Mal auf die „Alternative“, so dass Neumann erneut der UWIGA beitrat und das Spielchen von vorne begann. Stand jetzt hat die #fckafd keine Vertretung in den Ausschüssen.

„Der Zweck heiligt die Mittel“

Dominic Harapat, Landesvorsitzender

Dominic Harapat, Vorsitzender des Landesverbandes Hessen, gratuliert Mandy zu diesem Schachzug: „Üblicherweise sind wir es, die Mandatsträger*innen anderer Fraktionen einladen, sich uns als Steigbügelhalter anzuschließen, nicht anders herum. Hier heiligt der Zweck jedoch die Mittel“, so Harapat.

Die Presse berichtete ausführlich über die Vorgänge in Darmstadt:

• Frankfurter Rundschau vom 30.05.: „Die PARTEI“ zieht gegen die AfD die Notbremse
• Darmstädter Echo vom 01.06.: Fraktions-Hopping setzt sich in Darmstadt fort (leider Bezahlschranke)
• Hessenschau vom 07.06.: Die Partei zieht in Darmstadt die „Bullshitbremse“
• Darmstädter Echo vom 07.06.: Fraktions-Hopping in Darmstadt eine „seltene Skurrilität“ (leider Bezahlschranke)
• Mandy Neumanns Berichte auf Facebook