Es mag erscheinen, als handele es sich bei den anstehenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern am 04.09. und zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18.09. um schnöde Wahlen… doch weit gefehlt!
Jüngste Umfrageergebnisse deuten an, dass sich die AfD zumindest in Mäc Pomm den 23% nähert und das könnte ungeahnte Folgen haben, denn auch die NPD (2011 6%) tritt zu den Wahlen an.
Gemäß Artikel 27 Absatz 3 Nummer 3 des Zusatzprotokolls der Zwei-plus-Vier-Verträge von 1990 verpflichten sich die Bürger der Bundesrepublik Deutschland gegenüber den Vertragspartnern (USA, Russland, Frankreich und Großbritannien) zum Erhalt einer freiheitlich demokratischen Grundordnung im Geiste eines offenen und friedlichen Europas. Sollte bei einer Bundes- oder Landtagswahl die Summe der gültigen abgegebenen Stimmen zu mehr als einem Viertel (25%) auf rechte Parteien fallen, fällt der wählende Landesteil als Folge automatisch zurück in die administrative Verwaltungszuständigkeit der vormals zuständigen Siegermacht und verliert seine Zugehörigkeit zur Bundesrepublik Deutschland.
Klingt kompliziert, ist es auch! Aber was bedeutet dies für Studierende aus Mäc Pomm an der UniKasselVersität (auch wenn sie in Mäc Pomm nur geboren wurden oder länger als 9 Jahre als Minderjährige lebten)?
Sollten die rechten Parteien AfD und NPD zusammen (selbst wenn die NPD an der 5%-Marke scheitert) 25% bei den Wahlen erreichen, verliert dieses Bundesland mit Verkündigung des offiziellen Wahlergebnisses seinen Status als Teil der Bundesrepublik und ihr werdet zu Bürgern des Russisch Verwalteten Territoriums Mecklenburg-Vorpommern (kurz: RuVTMV).
Eure deutsche Staatsangehörigkeit erlischt in diesem Moment und da es zwischen der Bundesrepublik und der RuVTMV noch keine zwischenstaatlichen übereinkommen im Bildungsbereich gibt, kann und darf die UniKasselVersität euch nicht weiter ausbilden, euer Bafög verfällt und wird sofort in vollem Umfang rückzahlungsfällig, eventuelle Arbeitsverträge werden ungültig weil ihr auch keine EU-Bürger mehr seid und euer Aufenthaltstitel verfällt ebenfalls und ihr müsst umgehend (innerhalb von 24 Stunden) beim nächstgelegenen Abschiebelager (für euch Kassel-Calden) persönlich vorstellig werden.
Aber, die LISTE und die PARTEI helfen euch weiter! Zusammen mit dem Staatsrechtler unseres Vertrauens haben wir für euch eine Lösung gefunden und lassen euch nicht hängen (abschieben). Als dann vorerst Staatenlose Bildungsflüchtlinge kann euch zumindest erstmal die Zeit bis zu eurem Studienende gerettet werden, wenn ihr richtig vorgeht: Sollten AfD und NPD zusammen in eurem Bundesland die 25%-Marke erreichen, kommt unbedingt am Folgetag (Montag) um 8 Uhr in unser Integrationsbüro in der Arnold-Bode-Straße 16 (Raum 0408).
Bringt hierzu bitte unbedingt mit:
- euren dann ungültig gewordenen Personalausweis oder Reisepass mit (Führerschein reicht leider nicht),
- sämtliche wichtigen persönlichen Dokumente (auch einen aktuellen Leistungsnachweis über euren Studienstand, bevor ihr exmatrikuliert werdet – Gibt es unter „Meine Funktionen“ bei HIS),
- leert eure Konten und vertraut das Geld jemandem an, oder behaltet es bar bei euch (damit die Russische Verwaltung es nicht beschlagnahmen kann),
- Handy, Ladegerät und eine Prepaid-Karte (damit ihr eure Lieben erreichen und mögliche Fluchtrouten planen könnt),
- Kleidung, Hygieneprodukte und Medikamente für mindestens 7 Tage (um die Vorlaufzeit für Kleiderspenden etc. zu überbrücken),
- im Idealfall ein Fotoausdruck eures Stimmzettels oder andere geeignete Nachweise welche nahelegen, dass ihr weder AfD noch NPD wählen würdet (damit wir euch im Asyl-Verfahren als Opfer darstellen können)
WICHTIG: Vertraut Freunden/Kommilitonen einen Schlüssel zu eurer Wohnung an und bittet diese Blumen zu gießen, Haustiere zu versorgen und euch eure Post regelmäßig vorbei zu bringen!
Der weitere Ablauf ist wie folgt vorbereitet: Euch erwartet ein Anwalt (den wir euch kostenfrei stellen), um die nötigen Anträge mit euch zu stellen. Ihr werdet dann direkt in Kirchenasyl überstellt um eine sofortige Abschiebung zu verhindern (hierzu kooperieren wir mit einer ortsansässigen Moschee). Für Verpflegung wird ebenfalls gesorgt (bitte Unverträglichkeiten gleich zu Beginn angeben).
Und, habt keine Panik: Wir hoffen dass es bei den Wahlen nicht zum schlimmsten kommt, sind aber die LISTE ist auch für euch Bildungsflüchtlinge da!!!
Eure LISTE an der UniKasselVersität
