Liebe PARTEI-Freund*innen in Hessen,
der LandesPARTEItag findet am 02.02.2020 ab 14 Uhr in der Kulturhalle Schanz in der Carl-Zeiss-Straße 6, 63165 Mühlheim am Main, statt und die Antragsfrist ist nun verstrichen. Die Einladung erging am 15. November 2019 und findet sich hier.
WICHTIG: Aufgrund der Menge der Anträge (s.u.) wird es nur eine begrenzte Menge an gedruckten Exemplaren vor Ort geben (jeweils ~15). Wer also dringend mitverfolgen möchte, worüber so diskutiert wird, ist aufgerufen, sich die selbst in gedruckter oder digitaler Form mitzubringen.
Die Tagesordnung für den Landesparteitag ist (vorbehaltlich Änderungen, die die Mitgliederversammlung noch durchführt), wie folgt:
Begrüßung und Formelles
1.1. Eröffnung durch den Vorsitzenden
1.2. Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung
1.3. Feststellung über Stimmberechtigung der Anwesenden
1.4. Wahl des Sitzungsleiters / der Sitzungsleiterin und des Stellvertreters / der Stellvertreterin
1.5. Wahl des Protokollführers / der Protokollführerin
1.6. Verabschiedung der Tagesordnung
1.7. Wahl des Wahlleiters / der Wahlleiterin und des Stellvertreters / der Stellvertreterin
1.8. Beschluss über Zulassung von Gästen
2. Bericht des Vorstands
3. Bericht des Schatzmeisters
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Bericht der Ombudspersonen
6. Bericht des Schiedsgerichts
7. Aussprache über die Berichte
8. Entlastung des Vorstands
9. Neuwahl des Vorstands
10. Neuwahl der Kassenprüfer/innen
11. Neuwahl des Schiedsgerichts
12. satzungsgemäß gestellte Anträge (in Klammern der/die Antragssteller/in)
12.1.1. Änderung des §1 (Ute Riebold etc.)
12.1.2. Vereinfachung wegen Lesbarkeit (Jochen Wege)
12.1.3. Gendergerechte Sprache sowie Erweiterung des Vorstands (Falko Görres)
12.1.4. Änderung des §9a Abs 3 (Ute Riebold etc.)
12.1.5. Einfügen eines neuen §9c (Ute Riebold etc.)
12.1.6. Änderung des §9a Abs 4 (Ute Riebold etc.)
12.1.7. Änderung des §9a Abs 4b (Ute Riebold etc.)
12.1.8. Änderung des §10 (Ute Riebold)
12.1.9. Einfügen eines neuen § 9a Abs 3a (Ute Riebold etc.)
12.1.10. Einfügen des neuen § 9a Abs 8 (Ute Riebold etc.)
12.1.11. Einfügen des neuen § 9a Abs 9 (Ute Riebold etc.)
12.1.12. Einfügen des neuen § 9a Abs 10 (Ute Riebold etc.)
12.1.13. Stimmberechtigung auf dem Landesparteitag (Vorstand)
12.1.14. Schiedsgericht (Vorstand)
12.1.15. Ordnungsmaßnahmen (Vorstand)
12.1.16. Ombudspersonen (Vorstand)
12.1.17. Einfügen des neuen § 17 (Ute Riebold etc.)
12.1.18. Mitgliedschaft und Wohnsitzwechsel (Jochen Wege)
12.1.19. Korrekte Verwendung des Konjunktivs 2 bei Vorstandswahlen (Jochen Wege)
12.1.20. durchgängige geschlechtergerechte Form (Jochen Wege)
12.1.21. Wohnsitz von Landeslisten- und Kreisbewerbern (Jochen Wege)
12.1.22. Funktion der Kassenprüfer/innen (Falko Görres)
12.1.23. Beauftragter für Weltraumforschung (Roman Engel)
12.1.24. Einsetzung einer bzw. mehrerer Konzeptkommissionen (Falko Görres)
12.1.25. Anerkennung einer Landesarbeitsgemeinschaft Sportpolitik (Nico Wehnemann, Casimir Buck, Oliver Bechtold)
12.1.26. Echter Patien_innenschutz – Bevorteilung der Homöopathie beenden (Nico Wehnemann, Casimir Buck, Oliver Bechtold)
12.1.27. DER PARTEI (Dennis Luxen)
12.1.28. Bierversuche abschaffen (Nico Wehnemann, Casimir Buck, Oliver Bechtold)
12.1.29. Für ein Netz ohne Gewalt (Nico Wehnemann, Casimir Buck, Oliver Bechtold)
12.1.30. Videoassistenz für Schiedsrichter (Casimir Buck, Nico Wehnemann)
12.1.31. Gewinne, Gewinne, Gewinne (Nico Wehnemann, Casimir Buck, Oliver Bechtold)
12.1.32. Traditionen und Bräuche achten und fördern (Nico Wehnemann etc.)
12.1.33. Zweigeschlechtlickeit überwinden (Nico Wehnemann, Casimir Buck, Oliver Bechtold)
12.1.34. Gründung eines Ständigen Ausschusses (Casimir Buck, Nico Wehnemann)
12.1.35. Klare Abgrenzung gegen Rechts (Casimir Buck, Nico Wehnemann)
12.1.36. Unterstützung der Sonderverwaltungszone Hongkong (Casimir Buck, Nico Wehnemann)
12.1.37. SS-Beauftragter (Volker Born)
13. ggf. Neuwahl der Ombudspersonen
14. Sonstiges
15. Schlusswort
15. Schlusswort
Die Anträge stehen zum Download hier bereit:
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